Ansprechpersonen
Faltblatt RECHTSO!
Fortbildung für Rechtsanwält*innen und Interessierte
Am 03.07.2024 veranstaltete das Projekt RECHTSO! dieses Seminar:
Das Persönliche Budget im einstweiligen Rechtschutz
Entwicklung anwaltlicher Strategien vor dem Hintergrund veröffentlichter und unveröffentlichter aktueller Rechtsprechung
Referent: Roland Rosenow
Das Webinar wurde von über 100 Teilnehmer*innen besucht. Neben Rechtsanwält*innen waren EUTB-Berater*innen, rechtliche Betreuer*innen und Vertreter*innen von Verbänden der Behindertenhilfe vertreten.
Inhalt: Der Anspruch auf Eingliederungshilfe in Form eines Persönlichen Budgets lässt sich im Streitfall meist nur im einstweiligen Rechtschutz durchsetzen. Rückwirkend kann ein Persönliches Budget nur bewilligt werden, wenn die leistungsberechtigte Person oder ein Dritter in Vorleistung gegangen ist.Die Rechtsprechung in Eilverfahren ist uneinheitlich. In der Veranstaltung wurden aktuelle Entscheidungen der Tatsacheinstanzen in ER-Verfahren zum Persönlichen Budget kritisch dargestellt. Dabei wurden Begründungsstrategien der Gerichte herausgearbeitet und argumentative Strategien für Anwält*innen vorgestellt.
Die Aufzeichnung der Veranstaltung stellen wir Ihnen hier zur Verfügung:
https://rosenow.next-cloud.org/index.php/s/W3DDm8F5PAw8FpF
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Die Unterlagen/Präsentationen der Veranstaltung finden Sie hier:
https://rosenow.next-cloud.org/index.php/s/qTHAj9MsGzcXJpM
https://rosenow.next-cloud.org/index.php/s/qTHAj9MsGzcXJpM
